Nicht mal Schmerzensgeld
Schmiererei auf Lehrer-Auto - muss der Staat bezahlen?
Das Auto einer Münchener Lehrerin wurde mit der Zeichenfolge "Fuck ..." beschmiert. Der Freistaat Bayern lehnt die Zahlung von 30,12 Euro Schadensersatz für die Entfernung der Schmiererei ab, ebenso die Zahlung von 5000 Euro Schmerzensgeld.
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Eingetragen am 06.07.2009, 22:30 Uhr in Newsticker |
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Die Entfernung der Schmiererei kostete 21,42 Euro. Die Lehrerin wollte diese beim Dienstherrn einklagen, da es sich in ihren Augen um einen Schaden im Rahmen der Dienstausübung handelte:
Aus nahe liegenden Gründen wurde auch die Forderung nach 5000 Euro Schmerzensgeld zurückgewiesen.
Mehr davon: sueddeutsche.de 06.07.2009: Schmiererei auf dem Lehrer-Auto
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3 Kommentare von Lehrerfreund/innen
Respekt! 5000€ Schmerzensgeld fordern, weil “Fuck” auf dem Auto steht. Wer so zartbesaitet ist, kriegt doch schon bei zertretener Kreide Beklemmungen.
Kleine Anekdote in diesem Zusammenhang;
http://www.shortnews.de/start.cfm?id=351188
Ein deutscher Richter würde das natürlich nie so machen…
Eine Kann-Bestimmung halte ich allerdings für mehr als schwammig. Entweder kommt der Dienstherr für einen Schaden auf oder nicht!
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